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Diese Dienste sind ausschließlich für Personen ab 16 Jahren geeignet (FSK16).
1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen, die Sie durch die Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes anerkennen, beschreiben, unter welchen Bedingungen Sie die von den/dem Betreiber dieser Website, Clemens Meier, Konrad-Adenauer-Str. 16, 79540 Lörrach, (nachfolgend Anbieter genannt) angebotenen mobilen Dienste und Inhalte über das Internet, WAP, per SMS, MMS oder über andere Übertragungstechnologien nutzen können.
1.2 Für den Fall, dass wir diese AGB ändern, werden wir diese Änderungen auf unserer Webseite mitteilen.
1.3 Die Umsatzsteuer berechnen wir mit dem zum Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung jeweils gültigen Satz.
2.1 Der Anbieter bietet verschiedene Produkte zum elektronischen Versand auf Mobiltelefone, per Email oder direkten Download an. Hierbei handelt es sich um Produkte aus eigener Herstellung sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist der Anbieter nur der Vermittler der Produkte Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat der Anbieter keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch den Anbieter erfolgt nicht.
2.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
2.3 Einige Produkte kann der Nutzer (nach der Registrierung) kostenlos zugreifen. Andere Produkte sind kostenpflichtig. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.
3.1 Der Anbieter bietet derzeit nur eine Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an, welche detailliert auf den Website zu den Dienstleistungen und Inhalte beschrieben wird.
3.2 Die Produkte sind ausschließlich als Einzelkauf zu erwerben. Abonnements werden prinzipiell nicht vorgenommen.
3.3 Mit Anforderung eines Produktes als Einzelkauf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch den Anbeiter entweder durch a) den Versand eines Produktes, b) durch die Ermöglichung des Downloads des Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung für dieses Produkt) kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag (im folgenden "Vertrag") zustande. Bei Kurzwahl-Datendiensten im Einzelabruf mit einem Preis von mehr als 2 EUR pro Inanspruchnahme kommt der Vertrag durch Bestätigung der Vertragsinformationen im Rahmen einer auf die Bestell-SMS folgenden Bestätigungs-SMS (Handshake-SMS) zustande.
3.4 Änderungen am oder Einschränkungen an den durch den Anbieter angebotenen Diensten haben keinen Einfluss auf das Bestehen des Mobilfunkvertrages mit dem Mobilfunkanbieter.
3.5 Der Anbieter behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, mitgeteilte Passwörter, PINs o.ä. geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice des Anbieters (support@dirty-girls.de) zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die entsprechenden Folgekosten, sofern daraus ein Mißbrauch des Kontos entstanden ist.
4.3 Alle Produkte und Inhalte des Anbieters unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist nur zulässig, sofern es auf den Website ausdrücklich erlaubt wurde.
4.4 Sofern dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt wird, selbst Inhalte über die vom Anbieter angebotenen oder vermittelten Dienste zu versenden oder zu publizieren, ist der Nutzer für die Rechtmäßigkeit und Jugendschutzkonformität dieser Inhalte selbst verantwortlich. Es ist ausdrücklich untersagt, Inhalte zu versenden oder sonst wie zu übertragen, die gegen die Strafgesetze verstoßen, sonstige rechts- oder sittenwidrige Themen (z.B. gewaltverherrlichende, sexistische, rassistische, pornographische oder nationalsozialistische) berühren oder Bezug auf Publikationen mit rechts- oder sittenwidrigen Themen nehmen. Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Vorgaben die Nutzung der Dienste ohne weitere Nachricht einzustellen und die Inhalte zu entfernen.
4.5 Alle Produkte und Inhalte dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
5.1 Der Anbieter haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
5.2 Der Anbieter ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da der Anbieter sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Der Anbieter haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem vom Anbieter zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
5.3 Der Anbieter verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung der Anbieter keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt der Anbieter keine Haftung. Sofern der Anbieter Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird oder auch vom Nutzer auf Systeme vom Anbieter eingestellter Content, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird der Anbieter nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
5.4 Zur Nutzung der Produkte des Anbieters ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Der Anbieter stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
6.1 Der Anbieter bietet derzeit nur eine Zahlungsmöglichkeit an, die Mobiltelefonrechnung. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Produkte und Inhalte einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten jeweils konkret genannt.
7.1 Da der Anbieter keine Abonnements anbietet, sondern die Produkte und Inhalte nach Vorgabe des Nutzers einmalig ausliefert, ist eine Kündigung nicht notwendig.
8.1 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, als diese für den reibungslosen Ablauf des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Sofern die Dienste durch einen Dritten erbracht werden oder wenn mit einem Dritten ein Vertragsverhältnis geschlossen wird, ist der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berechtigt und verpflichtet, Ihre Daten im zur Vertragserfüllung und Abrechnung erforderlichen Maß an den Erbringer der Dienstleistung zu übertragen. Dies sind vor allem Ihre Kundennummer und Ihre Mobiltelefonnummer sowie der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Dienstes sowie der zu zahlende Preis. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung übermittelt der Anbieter keinerlei Bestands-, Verbindungs- oder Inhaltsdaten an Dritte, sofern der Anbieter nicht gesetzlich hierzu berechtigt oder verpflichtet ist.
8.2 Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird der Anbieter das Fernmeldegeheimnis, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie sonstige relevante Datenschutzgesetze beachten.
Der Anbieter legt großen Wert auf die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Vorschriften. Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten bzw. die Nutzung nur für Erwachsene geeigneter Angebote ist nur nach vorheriger Altersverifikation im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe möglich und zulässig. Für den Zugang zu der geschlossenen Benutzergruppe ist eine Identifizierung und Authentifizierung des Kunden erforderlich, um sicherzugehen, dass er bereits volljährig ist. Kunden, die sich bei Abschluss ihres Mobilfunkvertrages nicht identifizieren konnten, bzw. die sich bei Aufruf der Dienste nicht zusätzlich authentifizieren können, kann ein Zugang zur geschlossenen Benutzergruppe nicht gewährt werden. Eventuell versandte Anforderungsnachrichten, die aufgrund von Jugendschutzbestimmungen nicht zu einer Produktauslieferung führen, sind dennoch zu bezahlen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der im Rahmen der Zurverfügungstellung eines Zuganges zu einer geschlossenen Benutzergruppe Identifizierung des Kunden, sofern diese Identifizierung nicht in der Sphäre des Anbieters erfolgte. Der Nutzer selbst hat sicherzustellen, dass er bei Abschluss des für ein Altersverifikationssystem zugrunde gelegten Vertrages eine persönliche Ausweiskontrolle durch den Vertragspartner (z.B. den Mobilfunkanbieter oder einen von diesem Beauftragten Dritten) hat durchführen lassen. Bei Vorlage falscher Ausweisdokumente oder sonstiger Verschleierung der Identität haftet der Anbieter nicht.
10.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Lörrach als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
11.1 Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse support@dirty-girls.de.
Clemens Meier
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Str. 16, 79540 Lörrach
Steuernr. 11442/01480, Ust.-ID Nr.: DE182059509
12.1 Widerrufsrecht
12.1.1 Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Clemens Meier, Konrad-Adenauer-Str. 16, 79540 Lörrach / support@dirty-girls.de.
12.1.2 Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
12.2 Widerrufsfolgen
12.2.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
12.2.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
Stand: 06/2008